Einladung zum 1. Gesellschaftspolitischen Stammtisch

Gemeinsame Diskussion über die Integration bzw. deren Probleme

Wir müssen offen, über die vorhanden gesellschaftspolitischen Probleme reden.
Was für Probleme haben wir?
Was erwarten wir von der Gegenseite?
Welche Lösungen haben Erfolgsaussichten? usw........

Datum: Sonntag, 15. November 2009
Zeit: 17:00 - 19:00
Ort: Gasthof: Vorarlberger Hof
Straße: Viehmarktstrasse 3
Stadt/Ort: Dornbirn, Austria

Die Politische Situation der MigrantenInnen

Wenn man sich die politische Situation der Migrantinnen in Österreich vor Augen hält, sieht man eine breite Zerstreuung und Desinteresse dieser Zielgruppe. Nach den letzten Wahlen wurde die gesamte Integrationsarbeit um Jahre, wenn nicht um Jahrzehnte zurückversetzt und Versagen in der Migrationspolitik den MigrantenInnen angeheftet, anstatt über die vorhanden Probleme, die es gibt, zu diskutieren, wurde und wird immer noch viel polarisiert
Wir sollten mit den Vertretern der MigrantenInnen eine ehrliche Integrationsdebatte führen und die Ergebnisse auch gemeinsam umsetzen, nur so können wir dem Abtriften in eine Parallelgesellschaft entgegenwirken.

Jene Personen, die sich in Österreich in der politischen Arena für die Anliegen der Migrantinnen „einsetzen", schmeicheln würdelos bei den verschiedenen politischen Parteien und arbeiten nur zu ihren eigenen persönlichen Nutzen (an dieser Stelle meine ich nicht jene Personen, die zum Nutzen der Gesellschaft tätig sind).

Erfolgreiche Politik für Migrantinnen kann man in einer politischen Partei im Interesse der MigrantenInnen machen und nicht im Interesse der eigenen Partei.

Integrationsangebote ?

Integrationsangebote, die den Zugang der Minderheitsgesellschaft zur Mehrheitsgesellschaft in Form von Nachbarschaft, Mitgliedschaft oder gar Mitwirkung ermöglichen, sind selten. Zwar gibt es eine Reihe von Bundes-, Landes,- und Kommunalbehörden, meist in der Minimalausgabe eines Beauftragten, die sich um die Belange dieser Menschen kümmern sollen, doch ist eine aktive Betreuung oder Zusammenarbeit nur selten vorhanden. Eigene Migrantenvertretungen in Form von Vereinen und Selbsthilfegruppen dienen eher außenpolitischen, folkloristischen oder religiösen Zielen als der Integration in das österreichische Gastland


Zwar gibt einige von z.B. österreichisch-türkischer, österreichisch-serbischer usw. Vereinen, doch auch hier ist die Integration meist nur ein Lippenbekenntnis.

Bisher hat sich das Gastland sich insofern großzügig gezeigt, dass fast alle Sozialleistungen fasst all jenen zur Verfügung stehen, die eine gültige Aufenthaltsbewilligung besitzen. Alle Probleme der Integration wurden damit auf ein ohnehin finanziell und inhaltlich überfordertes Sozialsystem übertragen .

Gedanken zur Integration

Österreich muss und sollte akzeptieren, dass es ein Einwanderungsland ist, erst mit der Akzeptanz dieser Tatsachen können auch maßnahmen eingeleitet werden, die zu Verringerung der Probleme führen. Also kommen wir nicht herum dies zu akzeptieren, außerdem muss Österreich aber auch die einzelnen Parteien und Institutionen sich mit den gesellschaftpolitischen Problemen auseinander setzen und auch darüber diskutieren, hier darf so ein wichtiges Thema nicht nur wenigen populistischen Parteien bzw. Personen überlassen werden. Genauso müssen wir auch als Gesellschaft aber auch als Behörden, Ämter auch von diversen Bezeichnungen weg kommen, wir können nach vierzig Jahren einen Migranten nicht als Gastarbeiter bezeichnen, dies trifft auch für sehr viele nicht mehr zu, denn ein Großteil der Migranten ist bereits hier geboren bzw. aufgewachsen, will lange ist man ein Gastarbeiter? vor allem die Bezeichnung „gast““arbeiter“ trifft ja nicht zu oder doch? Ist ein Jugendlicher der hier geboren und aufgewachsen ist und die Schule besucht bzw. besucht hat noch ein Gastarbeiter? oder ist er/sie nicht ein Teil dieser Gesellschaft? – können wir diesen Personenkreis noch als einen „GAST“ und dann noch „ARBEITER“ nennen?


Genauso sollte überlegt werden, können wir Personen von der minderheitsgesellschaft als „Fremdenwesen“(= bei vielen Ämtern noch die offizielle Bezeichnung) bezeichnen, wie würden sie sich fühlen wenn jemand zu ihnen „Fremdenwesen“ sagen würde?, hätten sie nicht das Gefühl nicht hier her zu gehören? bzw. würden sie sich nicht die Frage stellen, ob sie jetzt vom Mars, Venus oder vom Jupiter kommen?

Der Bereich Integration ist bei den meisten Behörden (Land und Bund) bei der Abteilung Sicherheit und inneres angeordnet, ist die Integration bzw. alle Personen die der minderheitsgesellschaft angehören ein Sicherheitsproblem? Wo bleibt das Vertrauen, sollte nicht das Gefühl vermittelt werden, das die MigrantenInnen Teil dieser Gesellschaft sind?
Permanent ist zu hören, das die Integration eine Bringschuld der MigrantenInnen sei, wieso betrachten wir dies nicht von einer anderen Perspektive und versuchen aufeinander zu zugehen ohne zu überlegen wer den ersten Schritt machen sollte, gehen wir doch aufeinander zu, ohne permanent uns die Frage zustellen wer den ersten Schritt machen sollte.

Das Wahlbündnis "Die Gsiberger" als außerparlamentarische Opposition

Das Wahlbündnis "Die Gsiberger" hat sehr sorgfältig den Ausgang der Vorarlberger Landtagswahlen analysiert und die von Wählern ausgegangenen Signale zu verstehen gesucht.

Dabei wurde einmütig festgestellt, dass es dem Wahlbündnis trotz enormer Anstrengungen nicht gelungen war, die aus dem neuartigen Bündnis resultierenden umfangreichen persönlichen, organisatorischen und materiellen Resourcen zur Gänze auszuschöpfen, während umgekehrt diese Zusammenarbeit neue Freundschaften und neues Wissen geliefert hat und sich im Gegensatz zu dem Plakatsalat und der steuerfinanzierten Materialschlacht der fünf auch in den Medien nochmals bevorzugten Subventionsparteien sich "Die Gsiberger" als die Integrationsbewegung nach allen Richtungen formieren konnte. Das ist ein Erfolg, den man heute noch gar nicht wird abschätzen können.

Schon allein aus dem Umstand, dass das Wahlbündnis aus selbständigen realen Organisationen besteht, die mit oder ohne "Die Gsiberger" selbständig weiterleben und weiterarbeiten, erübrigt sich die Frage nach der zukünftigen Rolle der Gsiberger. Sie sind und bleiben ein Teil der Zivilgesellschaft und sind vom Wähler ebenso ausdrücklich zur außerparlamentarischen Oppostiion beauftragt worden, wie die gewählten Mandatare der Parteien für sich einen Wählerauftrag im Landtag verstehen.

Der Öffentlichkeit ist auch eine kleine Sensation entgangen: Die Gsiberger haben vielleicht mit einem Hundertstel der finanziellen Mittel die die zwei bisherigen Oppositionsparteien SPÖ und Grüne jede für ihren Wahlkampf aufgewendet hatten und auch ohne die personellen Resourcen von Sekretariaten, Zentralen und gutbezahlten weitgehend freigestellten Abgeordenten doch ein Sechstel derer Stimmen für sich erreicht und auch das BZÖ hinter sich gelassen.

Daraus erklärt sich auch der Optimismus des Wahlbündnisses, dass es in Zukunft gelingen kann. Die finanzielle Abhängigkeit der Parteien vom Staat und Staatsmedien wird sich dort als Behinderung in der neuen Bürgergesellschaft erweisen, wenn es dem Wahlbündnis gelingt ihre zivilgesellschaftlichen Resourcen zu verbreitern. Denn weitgehend unbeachtet ist angesichts einer Dreiviertel-Mehrheit der bisherigen Regierungsparteien geblieben, dass sich dahinter in Wirklichkeit ein enormer politischer Diffusionsprozess verbirgt, der nur durch die konkrete politische Konstellation noch verkleistert wird.

Die Gsiberger sind auch überzeugt, dass die neue Situation sowohl bei der SPÖ als auch bei den Grünen die Diskussion über die Möglichkeiten und Chancen eines Abendlandtages befördern wird, wie es auch weitgehend ihrem neuartigen ausschließlich auf persönlichen Stimmen resultierenden Wahlverfahren zu verdanken ist, dass die erste Migrantin in den Vorarlberger Landtag eingezogen ist. Denn erst dieser Wettbewerb um Stimmen in der Wählergruppe mit Migrationshintergrund hat den Vorzugsstimmenwahlkampf Grüner für die nun gewählte Frau Vahide Aydın Sinn und möglich gemacht.

Das Wahlbündnis "Die Gsiberger" ist aus diesen und vielen anderen Überlegungen zu der Überzeugung gelangt, dass man die zivilgesellschaftliche Vernetzung weiter intensivieren muss und wird daher demnächst im Rahmen eines Workshops die Möglichkeiten und die sich stellenden Aufgaben erörtern und natürlich im vollen Schwunge auch die dort erörterten Maßnahmen setzen und ergreifen.

Dabei steht ausdrücklich nicht eine Vereinnahmung der einzelnen Bündnisteilnehmer in einer "neuen" und weiteren Partei zur Diskussion sondern die nun gewonnenen Erfahrungen in eine neue politische Bewegung von freien und selbständigen Bürgern und Organisationen einzubringen, die sich auf vielfältige Weise politisch bemerkbar macht und ihre Funktionsweise als "lernende Organisation" (Donald A.Schon) versteht . Dazu gehört selbstredend auch die Beteiligung an Wahlgängen, wo aber den Gsibergern ebenfalls noch nicht das ganze Mitwirkungsspektrum ausgeschöpft scheint, denn neben eigenen Kandidaturen gibt es auch noch die Möglichkeit andere wahlwerbende Gruppen und Personen zivilgesellschaftlich zu unterstützen oder gegen sie und ihre erklärte Politik aktiv zu werden.

Der Landtagswahlkampf 2009 war erst unser Anfang.

Wieso ich kandidiere ! Adnan Dincer

Adnan Dincer

Als politisch engagierter und interessierter Mensch, möchte ich einen konstruktiven Beitrag in der politischen Landschaft leisten, deshalb habe ich mich entschlossen, mit den „die gsiberger“ für den Vorarlberg Landtag zu kandidieren. Hier ist es sehr wichtig, das man auch die Probleme der Bevölkerung auch an der richtigen Stelle deponiert und sich auch dafür einsetzt. Wir haben alle sehr viele Probleme die wir nur gemeinsam lösen können.

Einige Punkte für die ich mich stark mache und werde:

•Für die Erhöhung der Nettoersatzraten bei der Arbeitslosenversichrungen von 55% auf mind. 60%

•Für die Einführung einer bundesweiten Grundsicherung, auf alle Bedürftigen

•Für die Ausweitung der Negativsteuer aufgrund der Finanzkrise

•Für die Gleichbehandlung von Frauen und Männern

•Für die Sicherung der Arbeitsplätze, die zuerst für die hier Ansässigen zugänglich und attraktiv gemacht werden sollten.

•Für die Gleichstellung der Frauen - gleicher Lohn für die gleiche Arbeit - denn wir tragen die gleiche Verantwortung

•Für eine umfangreichere Förderung der Familien und ausreichend Kinderbetreuungsplätze.

•Beruf und Familie (vor allem für Frauen) besser in Einklang gebracht wird.

•Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf soll verbessert werden.

•Volksbegehren und Volksentscheide ermöglichen es Bürgerinnen und Bürgern, in Bund, Ländern und Kommunen über politische Richtungsentscheidungen mitzuentscheiden.

•Migrantinnen und Migranten sollen gefördert und gefordert werden, damit sie gleichberechtigt am gesellschaftlichen und politischen Leben teilnehmen können

Die Probleme-Integration

Über die Wichtigkeit der Integration sind wir alle, glaube ich derselben Meinung.
Die Integration ist eine Querschnittsmaterie die alle Lebensbelange betrifft. Umso mehr sind ausnahmslos alle gefordert einen Beitrag zu leisten, damit wir von dem Nebeneinander weg kommen, um Miteinander ein harmonisches Leben zuführen, hier müssen wir alle eine Vorraussetzung erarbeiten, die uns alle dazu bewegt, das die Integration funktioniert, hierbei muss beachtet werden, dass es nicht zu einer Assimilation der Minderheitsgesellschaft kommt, den das sind eine der größten Ängste die die Migranten haben.

Wir sollten die kulturelle Vielfalt als eine Bereicherung ansehen, uns gegenseitig akzeptieren, respektieren, nur so kann die Grundlage geschaffen werden, die ein harmonisches miteinander erlauben. Beide, sprich die Mehrheitsgesellschaft und die Minderheitsgesellschaft sind gefordert, die jeweilige Kultur, Identität, Religion der anderen seiner eigenen Gesellschaft näher zu bringen – der Dialog muss hier gefördert und unterstützt werden.

Die Migranten müssen in die einzelnen arbeiten miteingebunden werden, das kann nicht sein, besser sollte nicht sein, das Projekte, Arbeiten ohne die Migranten erarbeitet werden, ohne das diese mit eingebunden werden.
Wir müssen fordern und fördern, und bitte nicht nur Deutschkurse und dabei sagen: ja die Ausländer sollten Deutsch lernen, natürlich bin ich sehr dafür, das die Sprache die Basis für vieles ist, aber neben dem Spracherwerb sollten auch andere Maßnahmen realisiert werden.

Viele der Migranten hat sich für Vorarlberg bzw. Österreich entschieden, akzeptiert es als seine Heimat, Ausnahmen bestätigen die Realität, bekennen sich für das Land, sonst würden sie nicht sämtliche Investitionen der letzten Jahrzehnte in der früheren Heimat auflösen , dass Geld herbringen und hier Grund und Boden erwerben, ist es nicht ein Zeichen des Entschlusses für die Sesshaftigkeit, können wir diesen Personen, die auch die Österreichische Staatsbürgerschaft mit Aufgabe der bisherigen erworben haben, noch Ausländer bzw. Gastarbeiter sagen, sollten wir hier nicht ein Gefühl der Gleichheit vermitteln, sind diese Personen nicht ein teil dieser Gesellschaft, kann unseren Kinder bei deren Geburt die Eltern bereits Österreicher waren, noch als Gäste Türken, Jugoslawen….Ausländer bezeichnen ? wird da nicht das Gefühl vermittelt, Ihr gehört nicht zu uns??? Was auch natürlich einen sehr großen Beitrag in der gegenseitigen Toleranz und Akzeptanz wäre, ist wenn wir nicht eine negative Tat eines Ausländers verallgemeinern, es war der einzelne aber nicht die Mehrheit, gibt es nicht in jeder Gesellschaft die schwarzen Schafe, können wir deshalb eine ganze Volksgruppe als Verbrecher oder abstempeln?

Jeder sollte sich täglich die Frage stellen, was habe ich heute für ein friedliches Miteinander getan, welchen Beitrag habe ich für das Wohl aller geleistet, müssen wir nicht alle als teil der Gesellschaft für das Wohl aller einen Beitrag leisten.

Die Integration oder meinen wir die Assimilation? Die Ängste der Minderheitsgesellschaft beruhen darauf, das sie zwar eine Integration möchten, haben jedoch Angst das sie assimiliert werden, genauso wird von der Mehrheitsgesellschaft zwar die Integration gefordert, jedoch wird hier die Assimilation gemeint und gewollt, insbesondere bei türkischen Gruppe ist es sehr schwierig eine qualative und quantative Integrationsarbeit zu realisieren, da bei dieser Gruppierung die Bindung an die eigene Identität sehr stark verankert ist.

Ein Umdenkprozess in der Integrationspolitik muss auf jedenfall in die wege geleitet werden